Luftfahrtpolitik

Mit ihrem 10 Thesen-Papier hat die AEROSUISSE bereits vor Jahren den Anstoss zu einer schweizerischen Luftfahrtpolitik gegeben. Vorher bestand eine solche Richtlinie für gemeinsames Handeln von Parlament, Behörden, Luftfahrttreibenden und Betroffenen nur in Ansätzen. Wichtigstes Anliegen des 10 Thesen-Papiers war die Wahrung des Landesinteresses an einer leistungs- und konkurrenzfähigen nationalen Luftfahrt durch die schweizerische Gesetzgebung. Diese hat selbstverständlich im Rahmen der wegweisenden internationalen Rechtsetzung zu geschehen.

In diesem Geiste hatte Nationalrat Paul Kurrus, damals Präsident der Parlamentarischen Gruppe Luftfahrt, am 21.6.2001 ein Postulat eingereicht (Postulat 01.3375 Kurrus vom 21.6.01 für eine schweizerische Luftfahrtpolitik (parlament.ch). Er forderte darin den Bundesrat dazu auf, dem Parlament einen Bericht über eine zukunftsorientierte schweizerische Luftfahrtpolitik vorzulegen. Die Eidgenössische Luftfahrtkommission (LFK) wurde in der Folge vom Bundesrat beauftragt worden, die Grundlagen für eine solche Luftfahrtpolitik des Bundes zu erarbeiten.

Bericht des Bundesrates über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004 (pdf, admin.ch)

Die Grundausrichtung der Luftfahrtpolitik 2004 war nach wie vor richtig, der bundesrätliche Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz 2004 entsprach allerdings in wesentlichen Bestandteilen nicht mehr den heutigen Gegebenheiten. Deshalb hatte die Vorsteherin des UVEK entschieden, dass dieser Bericht zu aktualisieren sei. Die AEROSUISSE hatte ein Thesenpapier verfasst, in welchem die konsolidierten luftfahrtpolitischen Vorstellungen der gesamten Branche vorgelegt werden. In 14 Thesen legte die AEROSUISSE detailliert ihre Vorstellungen zur künftigen Ausrichtung der Schweizer Luftfahrtpolitik dar.

Luftfahrtpolitischer Bericht des Bundesrates vom 25. Februar 2016

Die im luftfahrtpolitischen Bericht des Bundesrates (Lupo) enthaltenen Ziele zur Beseitigung der Kapazitätsengpässe auf den landesflughäfen oder die erneute Prüfung der Übernahme der Kosten für hoheitliche Sicherheitsmassnahmen durch den Staat sind wichtig für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Schweizer Luftfahrt.

Der Bundesrat betont stärker als im Lupo von 2004 das öffentliche Interesse an den Sparten der General Aviation, insbesondere an der Business Aviation, aber auch der Rettungs- und Arbeitsfliegerei sowie an Flügen zu Ausbildungszwecken. Er erachtet deshalb auch den Erhalt eines Netzes von Regionalflughäfen und Flugfeldern als wichtig.